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Allgemeines zum BEM

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) gehört seit 2004 zu den gesetzlich vorgeschriebenen Instrumenten des Arbeitnehmerschutzes. Es ist als innerbetriebliche Maßnahme einschlägig, wenn ein Arbeitnehmer innerhalb der letzten zwölf Monate länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig krank war.

Das BEM ist ein Klärungs- und Beratungsprozess – sog. offener Suchprozess – zwischen dem Arbeitgeber und dem arbeitsunfähigen Beschäftigten sowie der im Einzelfall zuständigen Interessenvertretung. Die Beteiligten sollen dabei die Ursachen der Arbeitsunfähigkeit ermitteln und gemeinsam nach Maßnahmen zur Überwindung und künftigen Vorbeugung suchen.

Das BEM ist ein offener Suchprozess und für den Beschäftigten freiwillig.

Das BEM lebt von einer konstruktiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit der Beteiligten. In jeder Phase seiner Durchführung ist das BEM daher abhängig von der Zustimmung des Beschäftigten und unterliegt dessen Mitbestimmung. Dieses Prinzip der Freiwilligkeit ist in § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX gesetzlich verankert.

Der Beschäftigte kann seine Zustimmung von vornherein ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall darf der Arbeitgeber kein BEM durchführen. Wird die Zustimmung erteilt, so muss sie sich als zwingende Voraussetzung für das BEM auf alle Verfahrensschritte und alle zu beteiligenden Personen und Stellen beziehen. Insoweit kann sie auch unter Vorbehalt oder bedingt ausgesprochen werden. Darüber hinaus kann der Beschäftigte seine Zustimmung in jeder Phase des BEM mit Wirkung für die Zukunft widerrufen sowie einzelne Beteiligte ausschließen oder nachträglich hinzuziehen.

Ziel des BEM: Erhaltung des Arbeitsplatzes

Ziel eines BEM ist es, den konkreten Arbeitsplatz des Beschäftigten dauerhaft zu erhalten. Ist dies nicht möglich oder kann eine Genesung am bisherigen Arbeitsplatz nicht erreicht werden, so ist das Beschäftigungsverhältnis – wenn möglich – an einem anderen geeigneten Arbeitsplatz fortzusetzen.

Als offener Suchprozess ist das Ergebnis vom Gesetzgeber nicht vorgegeben. Welche Maßnahmen letztlich gefunden werden, um den Zweck des BEM zu erreichen, ist jeweils anhängig vom Einzelfall.

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